Thema: Staatsministerin und ihr Amt
Im Haushalt der Staatsministerin für Kultur und Medien stehen 2023 rund 2,39 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies entspricht einer Steigerung um rund vier Prozent gegenüber dem Vorjahr.
„Mit diesem deutlichen Zuwachs im Kultur- und Medienetat des Bundes haben wir ein starkes Fundament geschaffen, um die Vielfalt der Kultur unseres Landes und die kulturelle Teilhabe für die ganze Gesellschaft zu ermöglichen und zu stärken“, erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Dies sei ein kräftiger Schub, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu festigen.
Laut Staatsministerin sollen Nachhaltigkeit, Vielfalt und die ganze Breite der Kultur gefördert werden. Gefragt seien dabei neue Denk- und Lösungsansätze auch für den Betrieb von Kultureinrichtungen, die nach der Corona-Pandemie und mitten in der Energiekrise vor immensen Herausforderungen stehen. Der Bund werde ihnen hierbei als verlässlicher Partner auch weiterhin im engen Austausch zur Seite stehen, versichert Roth.
Für die Einführung des KulturPasses stellt der Deutsche Bundestag 100 Millionen Euro bereit. Damit erhalten Jugendliche im Alter von 18 Jahren in 2023 ein Guthaben von 200 Euro pro Person, mit dem sie über eine eigens eingerichtete Online-Plattform unterschiedliche kulturelle Angebote vor Ort nutzen können.
Für Energiesparmaßnahmen beim Neubau der Neuen Nationalgalerie – Museum des 20. Jahrhunderts sind im Kulturhaushalt 2023 insgesamt Mittel in Höhe von 9,9 Millionen Euro vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen sollen im kommenden Frühjahr vorgestellt werden.
Entscheidend gestärkt wird auch die Erinnerungskultur. Mit den zusätzlichen Mitteln soll unter anderem die Aufarbeitung des Nationalsozialismus weiter gestärkt werden. So sind von den 4 Millionen Euro für das Bundesarchiv insgesamt 3 Millionen Euro für die Digitalisierung von Dokumentbeständen zum Nationalsozialismus vorgesehen. Zudem wird das Förderprogramm „Jugend erinnert“ mit 1,5 Millionen Euro weiter ausgebaut. Die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas erhält zusätzlich eine Million Euro für die Entwicklung eines Konzeptes für einen „Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen“. Darüber hinaus erhält die Bundestiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte weitere 2 Millionen Euro, die Otto-von-Bismarck-Stiftung rund 650.000 Euro und die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus 500.000 Euro.
Zu den weiteren kulturpolitischen Vorhaben beim Ausbau eines diversen und vielfältigen Kulturbetriebs zählt unter anderem ein Festival-Förderfonds in Höhe von 5 Millionen Euro. In gleicher Höhe wird auch die Amateurmusik mit einem eigenen Amateurmusik-Fonds gestärkt. Weitere Bundesmittel sind unter anderem vorgesehen für das Bündnis internationaler Produktionshäuser e.V., für die Initiative Dance On sowie für die Baltic Sea Philharmonic und die Privattheatertage.
Zur Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen und strukturschwachen Gebieten plant die Kulturstaatsministerin zudem gemeinsam mit Bundesminister Cem Özdemir und Bundesministerin Nancy Faeser sowie der Kulturstiftung des Bundes (KSB) das Programm "Zusammen gestalten - Strukturen stärken" auf den Weg zu bringen. Für das Projekt wurden zusätzlich Mittel in den Haushaltsjahre 2025 bis 2030 in Höhe von rund 69 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Stand: Donnerstag, 03. August 2023